Glossar – wichtige Begriffe rund um das Thema Flüchtlinge und Arbeit

 

Anerkannter Flüchtling:

Ein Flüchtling, dessen Asylantrag stattgegeben wurde und der somit über eine Aufenthaltserlaubnis verfügt.

 

Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse/Studienabschlüsse:


Es ist grundsätzlich zwischen der Anerkennung von Studien- und Berufsabschlüssen zu unterscheiden. Für Erstinformationen zur Anerkennung kann der Anerkennungs-Finder der Webseite „Anerkennung in Deutschland“ sinnvoll sein: www.anerkennung-in-deutschland.de
Dort erhält man viele Informationen, auch zu Anerkennungsstellen, Beratungsstellen und der Vergleichbarkeit von ausländischen Abschlüssen.
Es gibt weitere Kammern/Behörden, die die Gleichwertigkeit von Berufsabschlüssen prüfen – das hängt vom jeweiligen Beruf und Bundesland ab.
Beispielsweise ist die IHK FOSA („Foreign Skills Approval“) nur für die Anerkennung kaufmännischer Berufsabschlüsse (nicht für Studienabschlüsse oder andere Berufsabschlüsse) zuständig.
Das Informationsportal anabin („Anerkennung und Bewertung ausländischer Bildungsnachweise“) ist wiederum nur für Studienabschlüsse hilfreich und gibt lediglich Auskunft, ob die Universität im Herkunftsstaat akkreditiert ist und dementsprechend ein Gleichwertigkeitsverfahren eingeleitet oder eine Zeugnisbewertung beantragt werden kann.

 

Aufenthaltstitel:


Wer über einen Aufenthaltstitel verfügt, gilt nicht als Asylsuchender und erhält freien Zugang zum Arbeitsmarkt.
Generell gilt es, fünf verschiedene Aufenthaltstitel zu unterscheiden:

  • – Aufenthaltserlaubnis
  • – Blaue Karte EU
  • – Visum
  • – Erlaubnis zum Daueraufenthalt – EU
  • – Niederlassungserlaubnis – DE

Die letzteren beiden stellen eine dauerhafte, unbefristete Aufenthaltserlaubnis dar.

 

Aussetzung der Vorrangprüfung:


Update vom 25.Mai 2016 (siehe [LINK] Integrationsgesetz und Presseerklärung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales):
Die  Vorrangprüfung nach §39 Abs.2 Satz 1 Nr. 2 wird temporär für den Zeitraum von drei Jahren, betreffend Asylbewerber und Geduldete, ausgesetzt.
Um etwaige negative Effekte in Gegenden mit angespannter Arbeitsmarktlage zu verhindern, sollen die Bundesländer selbst bestimmen, in welchen Arbeitsagenturbezirken die Vorrangprüfung ausgesetzt wird.

So werden 11 von 16 deutschen Bundesländern die Aussetzung der Vorrangprüfung pauschal im ganzen Landesgebiet umsetzen:

– Baden-Württemberg (Link zur Stellungnahme des Arbeitgeberverbandes BW)
– Berlin
– Brandenburg
– Bremen
– Hamburg
– Niedersachsen
– Saarland
– Sachsen
– Sachsen-Anhalt
– Schleswig-Holstein
– Thüringen
– Rheinland-Pfalz

Bayern, Hessen und Nordrhein-Westfalen werden im Einzelfall auf Ebene der jeweiligen Arbeitsagenturbezirke entscheiden. Um welche Arbeitsagenturbezirke es sich genau handelt, erfahren Sie unter diesem Link.

Einzig Mecklenburg-Vorpommern wird weiterhin flächendeckend an der Vorrangprüfung festhalten.

Beschäftigungsbedingungen:
Flüchtlinge dürfen bei der Einstellung, im Vergleich zu inländischen ArbeitnehmerInnen, nicht benachteiligt werden, z.B. betreffend Entgelt oder Arbeitszeit.

Bescheinigung über die Meldung als Asylsuchender (BüMA):
Die BüMA fungiert sowohl als Identitätsnachweis, als auch als vorläufiges Aufenthaltspapier. Die Person befindet sich zwar in Deutschland um einen Asylantrag zu stellen, jedoch läuft das Asylverfahren noch nicht. Mit der Ausstellung der BüMA beginnt auch die dreimonatige Wartefrist für den Zugang zum Arbeitsmarkt. Hierbei handelt es sich um keinen der fünf im Glossar erwähnten Aufenthaltstitel.

Blaue Karte EU:
Voraussetzung hierfür ist ein deutscher oder anerkannter ausländischer Hochschulabschluss sowie ein Jahresbruttogehalt von mindestens 49.600€, respektive 38.688€ bei Mangelberufen. Als solche gelten Ärzte, Ingenieure und Softwareentwickler.
Nachdem die Vorrangprüfung mit Effekt zum 7.Juli 2016 für drei Jahre temporär ausgesetzt wurde, ist es nun Arbeitgebern vielerorts möglich, Nicht-EU-Bürger, die die Gehaltskriterien der Blauen Karte nicht erfüllen würden, dennoch in einem sozialversicherungspflichtigen Anstellungsverhältnis einzustellen. Voraussetzung ist die Zustimmung von zuständiger Ausländerbehörde und Arbeitsagentur vorausgesetzt.

Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF):
Das BAMF ist die zuständige Bundesbehörde für Aufgaben in den Bereichen Asyl, Migration und Integration und gehört zum Geschäftsbereich des Bundesinnenministeriums.

Gemeinsamer Europäischer Referenzrahmen für Sprachen (GER):
Der GER ist ein System, welches die Beschreibung und Messbarkeit von sprachlich-kommunikativen Kompetenzen für europäische Sprachen ermöglicht. Die Skala besteht aus sechs Stufen mit exakten Angaben zu den Fertigkeiten, welche aus Lesen, Schreiben, Hören und Sprechen bestehen. Die Skala beginnt bei A1 und endet beim Niveau C2 (höchster Kompetenzgrad).

Erwerbstätigkeit nur mit Genehmigung der Ausländerbehörde:
Häufig findet sich in den Aufenthaltsdokumenten der Zuwanderer folgender Zusatz: „Beschäftigung/Erwerbstätigkeit nur mit Genehmigung der Ausländerbehörde gestattet“.
Dies hat zwingend zur Folge, dass vor Beginn der Tätigkeit die Zustimmung der Ausländerbehörde eingeholt werden muss.
Dies wird am einfachsten durch die Vorlage der Einstellungszusage oder des Arbeitsvertrages erreicht.

Intensivkurs Deutsch:
Der Intensivkurs stellt eine spezielle Variante des Integrationskurses dar, in dem der Lehrstoff schneller vermittelt wird. Dieser richtet sich primär an Flüchtlinge mit hohem Qualifikations- und Bildungsniveau.

Kontingentflüchtlinge aus Syrien:
Flüchtlinge aus Krisenregionen, die im Rahmen internationaler humanitärer Hilfsaktionen nach Deutschland kommen. 20.000 syrische Kontingentflüchtlinge kamen bisher im Rahmen des Humanitären Bundesaufnahmeprogrammes für syrische Flüchtlinge in drei Wellen in den Jahren 2013 und 2014 nach Deutschland.
Kontigentflüchtlinge erhalten eine Garantie auf einen Integrationskurs und Deutschkurs. Im Unterschied zu Asylbewerbern verfügen sie per se bereits über eine Arbeitserlaubnis

Mangelberufe:
Branchen auf der sog. Positivliste, in denen aktuell Fachkräftemangel herrscht. Als solche gelten gemäß der Beschäftigungsverordnung (Stand: August 2016) Ärzte, Ingenieure und Softwareentwickler.

Niederlassungserlaubnis:
Die Niederlassungserlaubnis und die Erlaubnis zum Daueraufenthalt gelten unbefristet mit dem Unterschied, dass die Niederlassungserlaubnis nur für eine Ansiedlung innerhalb Deutschlands gilt,

Vorrangprüfung:
Die Bundesagentur für Arbeit prüft, ob die zu besetzende Arbeitsstelle nicht durch bevorrechtigte Arbeitnehmer besetzt werden kann. Zu den bevorrechtigten Arbeitnehmern zählen EU-Bürger, EWR-Bürger und anerkannte Flüchtlinge.
Bei Vorlage eines Arbeitsvertrages, der die Kriterien für eine Blaue Karte EU (siehe oben) erfüllt, entfällt die Vorrangprüfung, wenn die Blaue Karte EU ausgestellt wird.
Es findet jedoch eine Prüfung der Arbeitsbedingungen statt.